Kiffen bleibt Thema

01. Mai 2010 Geschrieben von: lz.

Die Diskussionen um die Entkriminalisierung von Cannabis nehmen kein Ende. Mehrere Vorschläge sind auf dem Tisch, aber alle sind umstritten.

Die KifferInnen nur noch mit einer Busse zu bestrafen, ist der aktuellste Vorschlag, der bezüglich Entkriminalisierung des Cannabiskonsums durch die nationalen Kammern wandert. Der Cannabis-Konsum soll laut dem Vorstoss, der im Jahr 2004 von der Fraktion CVP/EVP/glp eingereicht wurde, dem Ordnungsbussenverfahren unterstellt werden. Wer beim Kiffen erwischt wird, würde einen fixen Bussentarif bezahlen. «Somit würden auch keine Verfahrenskosten mehr entstehen», sagt Patrick Caprez, Pressesprecher der Kantonspolizei Schaffhausen. Und man würde «nur noch für Inkasso-Zwecke registriert werden».

Die Gesundheitskommissionen von National- und Ständerat haben der Parlamentarischen Initiative Folge gegeben, was aber noch nicht viel heisst. Nun muss eine Subkommission einen Entwurf für einen Erlass ausarbeiten, der dann wiederum durch die beiden nationalen Kammern geht – wenn überhaupt.

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Die Oberschicht dreht durch

01. Mai 2010 Geschrieben von: Lukas Oechslin

Historique: Ein Historiker gibt Auskunft.

Alle reden von ihr. «Die Wirtschaft». Das grosse Ganze. Der Mythos. – Doch wo sind die Menschen dahinter? Wäre es nicht sinnvoller, vom Kleinen auf’s Grosse zu schliessen, vom Individuum auf die Masse?

Der Lappihistoriker findet: Jawohl, genau so ist es. Darum wagen wir heute eine Reise in die Vergangenheit und betrachten drei Schaffhauser Persönlichkeiten: Den Urs, den Hans und den Peter.

Der Urs, der bettelt, der Hans, der bäckt und der Peter, der handelt mit Wein. Doch hat der Peter ein Problem: Der Rotwein, den der Bäcker Hans und alle seine Freunde so gerne trinken, lässt sich schlecht anbauen und der Weisswein ist so verdammt sauer, dass ihn niemand kaufen will. Da er seinen Wein aber nicht einfach dem armen Urs schenken will, nimmt der Händler Peter ein fragwürdiges Rezept zu Hilfe: Das Färben des Weissweins mit Vogelbeeren.

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Morgenrot am Steuerhimmel

01. Mai 2010 Geschrieben von: Florian Keller

Steuergerechtigkeit ist ein Mythos. Immerhin: In einem besonders stossenden Fall hat nun das Bundesgericht ein Machtwort gesprochen.

Nach einer Beschwerde wurde das Berner Steuergesetz vom höchsten Gericht der Schweiz auf seine Verfassungsmässigkeit hin überprüft. Mit Urteil vom 25. September 2009 hat das Gericht einzelne Bestimmungen über die Besteuerung von AktionärInnen aufgehoben. Auch im Schaffhauser Recht existieren identische Bestimmungen, welche nun als verfassungswidrig erkannt sind.

Ausgangspunkt der fragwürdigen Bestimmungen war die Unternehmenssteuerreform II, welche vom Bundesrat im Jahr 2001 in Vernehmlassung gegeben wurde. Das bundesrätliche Hauptziel war die Milderung der steuerlichen Doppelbelastung von Unternehmen und AktionärInnen. Wenn Unternehmen ihren Gewinn zuerst versteuern und ihn dann in Form von Dividenden an die AktionärInnen ausschütten, wäre es nichts als gerecht, wenn die AktionärInnen diesen Gewinn nicht ein zweites Mal vollständig versteuern müssten. Diese Logik schlug sich in der Bestimmung nieder, dass fortan Aktionäre, die an einer Aktiengesellschaft mit mehr als 10 Prozent beteiligt sind, die ausgeschütteten Dividenden nur zu 60 Prozent versteuern müssen.

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Vollgas bis in den Abgrund

01. Mai 2010 Geschrieben von: Manuel Käppler

Der Glaube ans Wirtschaftswachstum ist schon fast Religion in Westeuropa. Dabei erhärtet sich kaum eine These der Wachstumsprediger, im Gegenteil: ungebremstes Wachstum führt unweigerlich zu Problemen.

Der Clown Leo Bassi, der erst kürzlich in der beliebten Sendung «TV total» einen Auftritt im deutschen Privatfernsehen hatte, verdeutlicht in seinem neuen Programm eine Besonderheit unserer Wirtschaft: die Art und Weise wie wir Erfolg messen. Dazu zerstört er mutwillig eine ganze Reihe von Dingen, die in der EU hergestellt werden, und erklärt dabei, dass dies das Bruttoinlandsprodukt (BIP) steigere und deshalb sinnvoll sei.

Was absurd wirkt, führt dem Zuschauer einen grundlegenden Fehler in der Verwendung des BIP vor Augen, denn das BIP ist einer der beliebtesten Massstäbe um den Erfolg einer Gesellschaft einzuschätzen. Dabei scheint es sich denkbar schlecht mit den Erwartungen zu vertragen, gemäss welcher unsere Wirtschaft nachhaltig sein und den Bedürfnissen zukünftiger Generationen Rechnung tragen soll. So kommt der kritische Journalist Urs P. Gasche in seinem Buch «Das Geschwätz vom Wachstum» zum Schluss, dass «das Bruttoinlandsprodukt ein untauglicher Massstab ist, um den Wohlstand oder gar die Lebensqualität einer Nation zu bewerten». Um die These zu untermauern, führt er Ereignisse an, die das BIP steigen lassen (also «Wirtschaftswachstum» hervorrufen): Von Verletzten bei Unfällen über undichte Häuser bis zu Spam-Emails, das BIP interessiert sich nicht für die Umstände, welche zur «Wertschöpfung» führen, sondern addiert blind sämtliche Arbeiten auf, die bezahlt werden.

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Geld aus dem Computer

01. Mai 2010 Geschrieben von: mj.

Zentralbanken können ihre Aufgabe nur wahrnehmen, wenn die Banken aufhören, Geld zu erschaffen.

Der Finanzsektor hat dank riesiger staatlicher Rettungspakete die aktuelle Krise überlebt. Dass es zur Krise gekommen ist, mag an zu riskanten Geschäften der Banken gelegen haben. Dass es nicht möglich ist, eine Bank Konkurs gehen zu lassen, ohne die Gesamtwirtschaft zu gefährden, ist ein Fehler des Geldsystems.

Seit dem Jahr 1850 ist es möglich, Banken als Aktiengesellschaften zu führen. Für die BesitzerInnen steht seither nur noch soviel Geld auf dem Spiel, wie sie der Bank durch den Kauf von Aktien zur Verfügung gestellt haben. Damit ist der Anreiz für die Bank, riskante Geschäfte zu machen, gestiegen. Eine riskante, aber gewinnversprechende Geschäftsstrategie bestand darin, dass Banken mehr Banknoten druckten, als sie Gold besassen, um diese gegen Zins zu verleihen.

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